Was ist Europa?

Wir Älteren erinnern uns noch an das Quiz mit Hans-Joachim Kulenkampff, „EWG, Einer wird gewinnen“, wo Kandidatinnen und Kandidaten aus acht europäischen Ländern gegeneinander antraten. Erstaunt hat mich damals, wie gut die Kandidatinnen und Kandidaten Deutsch sprachen. Ich habe mich dann immer gefragt, können unsere Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch so gut die anderen Sprachen, Französisch, Englisch, Italienisch oder Niederländisch?

Zu der Zeit gab es auch noch als politisches Konstrukt „EWG“ - die Europäische Wirtschafts-gemeinschaft, die aus der Montanunion hervorgegangen war. Es war kein leichter und einfacher Weg bis zur heutigen EU. Wichtig war den „Gründungsvätern“, dass nie wieder Krieg auf europäischem Boden geführt werden sollte. Darum mussten die Politik und Wirtschaft so verschmolzen sein, gerade zwischen Deutschland und Frankreich, dass diese beiden Länder zusammenarbeiten mussten. Europa war keine Liebesheirat, sondern eine Vernunft- und Zweckehe.

Es begann klein 1951 mit dem „Schumann-Plan“, einem Abkommen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich zur gemeinsamen Vermarktung von Kohle und Stahl. Diesem Abkommen schlossen sich Italien, Belgien, Luxemburg und die Niederlande an, sodass schließlich sechs Staaten die Montan-Union bildeten. Das Abkommen trat dann 1952 in Kraft. Dies war sozusagen die Keimzelle der Europäischen Gemeinschaft (EG), die sich mit den Römischen Verträgen dann 1958 breiter aufstellte, aber noch immer die sechs Staaten als Mitglieder hatte. Der Deutsch-Französische Freundschaftsvertrag wurde dann 1963 von Bundeskanzler Adenauer und General de Gaulle unterzeichnet. Daraus entwickelten sich schließlich viele Städtepartnerschaften.

Erst 1973 erweiterte sich die Gemeinschaft um Großbritannien, Irland und Dänemark. Da die EG strenge Kriterien für einen Aufnahme neuer Mitglieder stellte, wie z.B. Demokratie, konnten einige europäische Länder nicht beitreten. Erst als Griechenland, Spanien und Portugal ihre diktatorischen Regime abgelöst hatten, wurden sie Mitglied. Griechenland 1981, Spanien und Portugal 1986. Österreich, Schweden und Finnland waren neutrale Staaten. Sie gehörten keinem Bündnis an und wurden daher erst nach dem Auflösen des Ostblocks Mitglieder in der EU. Die Baltischen Staaten und weitere ehemalige Ostblockstaaten traten der EU dann 2004 bei. 2007 schließlich Bulgarien und Rumänien, und als letztes Land wurde Kroatien 2013 in die EU aufgenommen. Aber leider hat sich Großbritannien 2021 wieder aus der EU verabschiedet.

1995 trat das „Schengen-Abkommen“ in Kraft und ab 2002 haben wir in 18 europäischen Ländern den Euro als Zahlungsmittel im Portemonnaie. Aber haben Sie sich auch schon einmal gefragt, wie es mit den Zwergstaaten in Europa aussieht? Weder Andorra noch Liechtenstein, Monaco, San Marino oder der Vatikanstaat sind Mitglied in der EU. Sie haben Handelsabkommen mit der EU abgeschlossen, und Gespräche über eine Assoziierung laufen mit Andorra, Monaco und San Marino seit 2013.

Das ist ein kurzer Abriss der Geschichte der EU, den man zum besseren Verständnis kennen sollte. Bedeutsam war und ist, dass nur demokratische Staaten diese EU bilden dürfen. Daher ist es bedenklich, dass in vielen Staaten heute wieder rechtsnationalistische Parolen und Parteien auftreten, die mit dem europäischen Gedanken nicht viel anfangen können und demokratische Errungenschaften für überflüssig halten.   

Wir haben noch nicht die vollkommene Regierungsform gefunden, aber eine Demokratie ist die beste Regierungsform, die wir kennen. Sie kann zu Gerechtigkeit und damit zu Frieden in der Gesellschaft führen, wenn wir alle uns in die Gesellschaft und in den Diskurs einbringen. Denn Demokratie lebt durch die Meinungsbildung von vielen, von den Widersprüchen und dem Aushandeln von Kompromissen. Auch wenn es uns schwerfällt, wenn es nicht der eigenen Meinung entspricht. Aber nach der nächsten Wahl ist es wieder anders.

Wir wissen alle, was eine demokratische Staatsform ausmacht; geheime, freie und gleiche Wahlen, Gewaltenteilung, eine freie und unabhängige Presse und eine starke Zivilgesellschaft.

Deutschland ist eine Parteiendemokratie. Aber wir geben unsere Rechte als Bürger und Bürgerinnen nicht nach jeder Wahl ab. Wir haben als Wähler und Wählerinnen Möglichkeiten während einer Legislaturperiode auf die Willensbildung in den Parlamenten Einfluss zu nehmen, durch eine starke Zivilgesellschaft, die sich in starken Verbänden in die Gesetzgebungsvorhaben einmischt; durch Anhörungen, durch Stellungnahmen und durch Petitionen. Gerade durch die Digitalisierung sind da wesentlich größere Mitwirkungsmöglichkeiten geschaffen worden. Ich kann jederzeit meiner, meinem Abgeordneten eine E-Mail schicken, wenn ich Fragen, Beschwerden oder Vorschläge habe.

Aber die Zivilgesellschaft ist auf eine freie und unabhängige Presse, womit alle Medien gemeint sind, angewiesen. Nur wenn ich mich umfassend informieren kann, nicht nur Meinungen höre, die meine eigene bestätigen, sondern auch andere Meinungen gelten lasse, abwäge, mich austausche, dann kann ich eine begründete Stellungnahme abgeben. Wir hätten die Welt gerne schwarz/weiß. Aber sie hat mehr Grautöne, die ineinander übergehen. Und Demokratie verlangt Kompromisse. Es gibt in der Politik selten nur die eine Wahrheit, nur richtig oder falsch, sondern viele Wege führen zu einem gerechten Leben miteinander. Selbst in den Religionen haben wir gelernt, dass es nicht nur die eine alleinseligmachende Religion gibt, sondern das andere Religionen auch den Weg zu einem Gott und damit zu einem Leben weisen, welches den Blick für den Nächsten schärft.

Und was hat das mit Europa zu tun? Genügt es, dass die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union demokratische Rechtsstaaten sind, damit auch die EU ein demokratischer Rechtsstaat ist? Aber die EU ist kein Staat. Sie ist ein Bündnis von souveränen Staaten, die einen Teil ihrer Souveränität, ihrer Gesetzgebungsrechte, an die EU übertragen haben. Und doch ist die EU demokratisch legitimiert. Das EU-Parlament wird alle fünf Jahre in allen Staaten der EU gewählt. Jedes Land hat entsprechend seiner Einwohnerzahl Abgeordnete im EU-Parlament. Hier wird über Gesetze abgestimmt, die dann in allen EU-Staaten gleichermaßen Gültigkeit haben. Der Fokus der EU liegt noch immer auf der Wirtschafts- und Währungsunion, um annähernd gleiche Lebensverhältnisse in den einzelnen Staaten zu ermöglichen. Der Weg dahin ist noch weit, wenn wir an die Balkanstaaten denken. Aber deswegen ist das Ziel nicht falsch.

Doch wir sollten weiterdenken, an eine gemeinsame Kulturpolitik. Wir haben den Austausch von Jugendlichen, nicht nur bei Studierenden, warum nicht auch bei Seniorinnen und Senioren? Demokratiebildung und Politikbildung über die Grenzen und Generationen hinweg ist immens wichtig, damit durch Diskussionen und Kennen der Standpunkte der anderen ein neuer Blickwinkel eingenommen werden kann und das Verständnis für die Wichtigkeit der Europäischen Union wächst.  

Inge Gehlert,
Verwaltungsratsvorsitzende